Dem Volke – Mein Politikressort

Hier finden Sie meine Artikel zum Thema Politik – von Merkel bis Westerwelle, von Nahles bis Trittin.



 

Eine Frage der Verhältnisse

30 Millionen zu 31 Millionen

► 30 Millionen Euro für die Flüchtlinge von Lampedusa, 31 Millionen Euro für einen Bischofspalast in Limburg. Eigentlich ist hiermit schon alles gesagt.


 

Wahlbild

41-millionenfache Propaganda

► Mit ihrer Sonderausgabe, einen Tag von der Bundestagswahl, versucht die Bild nicht nur mehr Menschen an die Urnen zu rufen, sondern natürlich auch zu manipulieren.


 

CDU

Merkels Truppe spielt Sozialdemokratie

► Nach der Klatsche von Niedersachsen versucht die Union, SPD und Grüne links abzudrängen. Wähler sollten sich nicht täuschen lassen.


 

Ägypten

Geburtswehen der Demokratie

► Chaos oder islamistische Diktatur – in der deutschen Öffentlichkeit scheinen das die einzigen Perspektiven in Ägypten. Blickt man auf Europas jüngste Geschichte wird klar: das Glas ist halbvoll. Ein Gastbeitrag von einem, der die neue Verfassung gelesen hat.


 

EU

Wo kann ich meinen Friedensnobelpreis abgeben?

► Die EU hat den Frieden im Inneren Europas gesichert, ohne Frage. Aber ein Blick über den europäischen Tellerrand hinterlässt Zweifel daran, ob die EU den Friedensnobelpreis verdient hat. Ein Kommentar.

Erscheinungsort: Radio Neumarkt

Rechtsstaat

Gewaltenteilung Balkanstyle

► Bukarests korrupte Elite biegt das Recht, wo sie es nur kann. Dabei droht sie dem Rechtsstaat, das Rückgrat zu brechen. Absurd aber wahr: In Rumänien urteilt das Verfassungsgericht über sich selbst.


 

Innocence of the Muslims

Brandstifter im Namen Jesu und Mohammed

► Brandstiftungen, Mord und Totschlag sind durch nichts zu rechtfertigen. Doch auch die Macher von "Die Unschuld der Muslime" sind Brandstifter: Sie wussten, was sie taten, als sie die Lunte legten.


 

Fiskalpakt und ESM

Wenn der Zweck die Mittel heiligen soll

► Verlieren wir nach der Euro auch noch den Euro? Schlimmer noch: Fiskalpakt und ESM bedrohen die Demokratie in Europa. Jetzt hilft nur noch der Ruf nach Karlsruhe. Und: Warum die EU ausnahmsweise mal zum Kapitalismus stehen sollte.


 

Roma von Baia Mare

Eingemauert und Zwangsumgesiedelt

► Müllhalden, Kläranlagen oder stillgelegte Industriegebäude – Es sind die Orte, an die rumänische Behörden Roma zwangsumsiedeln. Sie stehen symbolträchtig für den Platz, den die Minderheit in den Augen vieler Rumänen in der Gesellschaft einnimmt. Ein Bürgermeister setzt auf Rassismus im Wahlkampf.

Das Volk hat gesprochen

1:0 für die Demokratie

► Europas Politiker haben sich in der alles umfassenden Krise von den Märkten treiben lassen und dabei völlig aus den Augen verloren, wer ihr Auftraggeber ist. Am veragngegenen Sonntag haben die Bürger sie an ihre Verantwortung erinnert.

Herdprämie und Harzt IV

Gesetzlose Mutties

► Wenn sie vom Betreuungsgeld spricht, schwärmt Angela Merkel von „Wahlfreiheit und Fairness“. Für Mütter, die Hartz IV beziehen, sind Merkels Worte blanker Hohn. Sie haben mit dem Gang zum Amt ihre Mündigkeit verloren.


 

UNCTAD

Hintergrundrauschen aus Genf

► Assad rüstet heimlich auf, Netanjahu lässt die Säbel rasseln. Und der Iran redet wieder, während Grass besser geschwiegen hätte. Im Hintergrund all dessen erklingt ein heftiges Rauschen aus Genf.

Abgeschobene Kinder im Kosovo

„Wie Tiere behandelt“

► Jedes Jahr werden Kinder, die in Deutschland geboren sind, in den Kosovo abgeschoben. Bei vielen Betroffenen hinterlässt das bleibende psychische Schäden. Hintergrund ist ein Bild von Staatsbürgerschaft, das noch aus der Nazi-Zeit stammt

Erscheinungsort: Cicero Online

Verlegenheitsdemo

„So, Pflicht getan“

► Sie ziehen für Ungarns Verbleib in der europäischen Wertegemeinschaft vor die ungarische Botschaft. Ihre Gallionsfigur Rainer Wieland findet eher verteidigende Worte als Kritik gegenüber der Regierung Orbán


 

Joachim Gauck

Wir sind Präsident – und auf dem rechten Auge blind

► Joachim Gauck ist Präsident. Er ist der falsche. Nicht nur wegen Occupy, Sarrazin, Hartz IV etc. Es ist sein Umgang mit dem Holocaust.


 

Die braune Gefahr

Wo bleibt der Aufstand der Anständigen?

► Wo der Staat sich zurückzieht, inszeniert sich die NPD als Kümmerer-Partei. Rechtsextremismus ist häufig Ergbnis sozialer Ungerechtigkeit. Uwe-Karsten Heye fordert Verantwortung von Politik – und Bürgern.

Erscheinungsort: Der Freitag

Ein Jahr nach Fukushima

Michael Fuchs: „Wir können nicht gegen alles sein“

► Anfang Juni 2011 brachte die Bundesregierung die Gesetze zum Atomausstieg und zur Energiewende auf dem Weg. CDU-Politiker Michael Fuchs, Spitzname Atom-Fuchs, wollte sich auch danach nicht mit dem Atomausstieg abfinden.

Erscheinungsort: Cicero Online


 

Stock-Studie belegt

Junge Muslime fühlen sich ausgegrenzt

► Integration kann nur gelingen, wenn die Mehrheitsgesellschaft Migranten akzeptiert. Auch das ist Ergebnis der vieldiskutierten Studie „Lebenswelten junger Muslime in Deutschland“. Wer nicht angenommen wird, kann nicht ankommen.

Erscheinungsort: der Freitag

Ein Jahr Friedrich

Multikulti ist seit langem Realität

► Mit seiner Antrittsrede vor einem Jahr hat Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) die Islam-Debatte neu entfacht. Der Islam gehört nicht zur deutschen Kultur, meint der Innenminister. Er begründet das mit der deutschen Geschichte. Wo aber beginnt sie? Ein Kommentar.

Erscheinungsort: Cicero Online


 

Eurorausschmiss

Die Mär vom Dominoeffekt

► Was zwei Jahre lang als großes Horror-Szenario galt, ist plötzlich kein Problem mehr: Der berühmte Dominoeffet im Euroraum. Plötzlich können wir die Griechen zum Teufel jagen, ohne uns die Finger schmutzig zu machen. Warum? Wir haben uns an den Gedanken gewöhnt. Natürlich!


 

Griechenland

Europa wird Besatzungsmacht in Athen

► Was Regierungspolitiker da planen ist jenseits von Gut und Böse: Sie wollen einen einen EU-Gesandten nach Athen schicken, der Griechenlands Wirtschaft in die Hand nimmt.

Desillusioniert

Was die Ungarn sagen

► Die Fidesz verliert Sympathisanten in Scharen, Ministerpräsident Orbán scheint nichts aus seinen Fehlern gelernt zu haben. Drei Ungarn äußern ihren Unmut

Erscheinungsort: Der Freitag

Rumänien

Mit der Ruhe hat es ein Ende

► Jahrelang hielten die Rumänen trotz Einschnitten in ihren Lebensstandard still. Nun entlädt sich die Wut im Streit über eine Gesundheitsreform

Erscheinungsort: Der Freitag


 

Porträt

Ein Stück Gerechtigkeit

► Sie war nicht nur die erste Ausländerbeauftragte Deutschlands, sondern auch die dienstälteste. Nun ist Barbara John die Ombudsfrau für die Hinterbliebenen der Nazimorde.

Erscheinungsort: Der Freitag


 

Ungarn

Orbáns Gleichschaltung

► Ungarn bekommt zum Jahreswechsel eine neue Verfassung, die jeden Demokraten das Fürchten lehrt. Auf den Straßen von Budapest regt sich Widerstand

Erscheinungsort: der Freitag


 

Christine Lagarde

Wenn Demokratie lästig wird

► Es ist schon eine gute Woche her, als Christine Lagarde über den Zielkonflikt zwischen Demokratie und Markt sprach. Demokratie kann lästig sein – in der Krise ist sie wichtiger denn je.


 

Intervention im HKW

Angriff auf die Demokratie

► Der Markt hat die Demokratie in weiten Teilen ausgehebelt. Bei der Problemdefinition waren sich zehn Intellektuelle am Sonntag einig. Jetzt müssen Lösungen her

Erscheinungsort: Der Freitag


 

Occupy Berlin

Der neue Leviathan – zu Besuch bei der Asamblea

► Die Welle der Occupy-Bewegung aus den USA hat nicht nur die Frankfurter Börse erreicht. Längst tagt die Asamblea vor dem Reichstag. Eine Reportage zwischen menschlichem Mikrofon und UFO-Verschwörungen.

Erscheinungsort: Cicero Online

Gipfelbeschlüsse

Das schwarze Loch

► Der Euro scheint gerettet. Doch der griechische Schuldenschnitt ist eine Mogelpackung. Und auch der EFSF könnte die Staatschuldenkrise langfristig nur verschlimmern.

Erscheinungsort: Der Freitag

Roma

Beim Kosovo drückt die Regierung beide Augen zu

► In Ungarn ermordet, in Tschechien zwangssterilisiert – Sinti und Roma in Europa. Doch auch in Deutschland gibt es Schwierigkeiten. Und die Bundesregierung zeigt sich im Umgang mit Roma im eigenen Land alles andere als selbstkritisch.

Erscheinungsort: Cicero Online


 

Katja Kullmann

Einmal Hartz IV und zurück

► Katja Kullmann bekam 2003 den deutschen Bücherpreis für ihr Buch „Generation Ally“. Fünf Jahre später musste sie Hartz-IV beantragen. Darüber schreibt sie in ihrem neuen Buch „Echtleben“. Kullmann über Armut, Aufstockerei und Alice Schwarzer.

Erscheinungsort: Cicero Online

Arbeitslöhne

Dumpingrepublik Deutschland

► Die Deutsche Wirtschaft wächst, die Arbeitslosigkeit sinkt. Der Aufschwung hat jedoch Schattenseiten. Deutschland verkommt zu einem Billiglohnland. Ein Kommentar

Erscheinungsort: Cicero Online

Steuersenkungen

Später Aprilscherz oder frühes Weihnachtsgeschenk

► Auf Druck der FDP verspricht die Bundesregierung Steuersenkungen für Anfang 2013, wenige Monate vor der nächsten Bundestagswahl. Bei einer Gesamtverschuldung von 1,3 Billionen Euro ist das kopflos. Ein Kommentar

Erscheinungsort: Cicero Online

Orbán und die Ungarn

Der Rattenfänger von Budapest

► Wie brachte es Ungarns umstrittener Ministerpräsident zur Zwei-Drittel-Mehrheit? Viktor Orbán nutzte die Schwächen seiner Gegner und versprach neue Wunder mit alten Mitteln.

Energiewende

Michael Fuchs: „Wir können nicht gegen alles sein“

► Die Gesetze zum Atomausstieg und zur Energiewende sind seit Montag auf dem Weg. Im Interview erklärt CDU-Politiker Michael Fuchs, warum er sich trotzdem noch immer nicht mit dem Atomausstieg abgefunden hat.

Erscheinungsort: Cicero Online

Attac in Berlin

Wenn Wachstum arm macht

► Am vergangenen Wochenende trafen sich Globalisierungskritiker zum Attac-Kongress „Jenseits des Wachstums?!“. Zwischen Hörsaal und veganer Linsensuppe – Cicero Online war dabei. Eine Reportage

Erscheinungsort: Cicero Online

Attac in Berlin

Wenn Wachstum arm macht

► Am vergangenen Wochenende trafen sich Globalisierungskritiker zum Attac-Kongress „Jenseits des Wachstums?!“. Zwischen Hörsaal und veganer Linsensuppe – Cicero Online war dabei. Eine Reportage

Erscheinungsort: Cicero Online

IWF

"Kein Grund für Nachfolger aus Europa"

► Der Direktor des Internationalen Währungsfonds Dominique Strauss-Kahn tritt zurück. Was das für die Euro-Krise bedeutet und warum sein Nachfolger kein Europäer sein muss, erklärt Thorsten Benner vom global public policy institute.

Erscheinungsort: Cicero Online