02.01.2013

Ägypten

Geburtswehen der Demokratie


Mit Farbe gegen Staatsgewalt: Tahrirplatz im Dezember 2012.
(Foto: Moritz Hinsch)

► Chaos oder islamistische Diktatur – in der deutschen Öffentlichkeit scheinen das die einzigen Perspektiven in Ägypten. Blickt man auf Europas jüngste Geschichte wird klar: das Glas ist halbvoll. Ein Gastbeitrag von einem, der die neue Verfassung gelesen hat.

Von Moritz HinschSeite1 von 2

Diktatur ist Gift. Dieses Gift lähmt erst die Glieder des gesellschaftlichen Körpers und zersetzt dann langsam seine Organe. Es lässt sich weder sanft mit Homöopathie austreiben, noch schnell chirurgisch herausschneiden. Erst wenn sich die Gesellschaft von diesem Gift befreit hat, kann etwas Neues entstehen. Der Weg zu Demokratie und Freiheit ist lang und schmerzvoll. Die dramatischen Ereignisse der arabischen Revolutionen sind Schritte auf diesem Weg. Sie sind die Geburtswehen der Demokratie.

Die öffentliche Meinung in Deutschland scheint dies anders zu sehen. Angesichts der Verabschiedung einer neuen Verfassung in Ägypten zeichnen die Medien fast durchweg ein Schreckensbild: ganz als drohten dem Land entweder Chaos oder die islamistische Machtübernahme. Vernünftige Recherche ist rar, Zerrbilder gibt es dafür frei Haus. Die Ereignisse in Ägypten werden weder in einen historischen Prozess verordnet, noch werden ihre soziopolitischen Hintergründe hinreichend beleuchtet.

Als ich vor kurzem nach Kairo gereist bin, meldeten sich vorher besorgte Freunde und Verwandte. Beunruhigt hatte sie ein Artikel auf Spiegel-Online, der eine dramatische Bilderfolge vom 5. Dezember 2012 zeigte; jener Nacht, als in Kairo fünf Menschen ums Leben kamen. Die taz online titelte zur gleichen Zeit etwas von ‚Bürgerkrieg‘. Dieses Schlagwort ruft das Schreckensbild des gegenwärtigen Syriens vor Augen, bevor man den abgewogenen Artikel dahinter überhaupt liest.

Den journalistischen Tiefpunkt bot Focus Online. Krise der arabischen Welt heißt dort die Rubrik zum arabischen Frühling. Eine wahre Krise, wenn Bürger selbst über ihre Verfassung abstimmen! Die Nachricht zur Abstimmung über die „von Islamisten geschriebene Verfassung“ vom 26. Dezember verlinkt einen Artikel mit dem Unheil verkündenden Titel: „Weltkulturerbe in Gefahr. Pyramiden, Sphinx, Abu Simbel: Diese Bauwerke wollen die Islamisten sprengen“. Die gleichen Islamisten, welche die Verfassung geschrieben haben? Natürlich nicht. Ein einzelner, radikaler Salafistenprediger, Murgan Salem al-Gohari. Er genießt wohl kaum die Aufmerksamkeit der vielen tausend Ägypter, die direkt oder indirekt von diesem kulturellen Erbe leben. „Dass der Staat darauf nicht reagiert und al-Gohari weiterhin ungestört seine Hasstiraden verbreiten darf, sagt viel über die derzeitige politische Lage in Ägypten“, findet der Autor. Es sagt tatsächlich viel aus über die politische Lage in Ägypten: die Meinungsfreiheit ist dort inzwischen ein Grundrecht und schützt somit auch ausgemachten Unsinn. Mehr noch verrät das Thema freilich über die Arbeitsweise des Autors. Den Herzkasperl wegen der Pyramiden hätte er sich und seinen Lesern nämlich ersparen können, wenn er die „von Islamisten geschriebene Verfassung“ nur selbst einmal gelesen hätte. Denn die neueVerfassung stellt das kulturelle und archäologische Erbe ausdrücklich unter Schutz (Art. 213). Aber wozu Recherche, wenn das Bild vom Pulverfass Naher Osten so leicht aus der Feder fließt?

Das Echo dieser Darstellung ertönt in den Online-Leserkommentaren, wo mancher Leser den eigentlichen Autor noch übertrifft. Dort heißt es, nun zeige sich, dass sich jene Träumer getäuscht hätten, die dachten im Nahen Osten würden Demokratien entstehen. Mursi wird mal zum neuen Mubarak, mal zur Marionette noch schlimmerer Hintermänner erklärt. Und die Muslimbrüder seien genauso fundamentalistisch wie die Salafisten. Ein Kommentator des zitierten Focus-Artikels fordert notfalls eine militärische Intervention des Westens, um die Pyramiden vor den Ägyptern zu retten. Wo die Online-Journalisten auf die eigenständige Recherche verzichten, sei es aus Zeit-Mangel oder Sprachverständnis, ziehen ihre mäßig informierten Leser mit maßlos überheblichen Kommentaren nach.

Stutzen musste ich, als ich nach meiner Rückkehr aus Ägypten im Radio hörte: „Gewalt in Ägypten nimmt weiter zu“. Nimmt weiter zu? In der Mohammed-Mahmoud-Straße und am Tahrirplatz, zwei Brennpunkten der Revolution, war bei meinem Besuch schon längst wieder Ruhe eingekehrt. Die Fernsehbilder lassen fast vergessen, dass auch die Bewohner von Kairo die meiste Zeit über ruhig zusammenleben. Ganz zu schweigen von den Gebieten jenseits der Hauptstadt, wo sich die Menschen vor allem Ordnung und Frieden wünschen, damit die Geschäfte wieder florieren. Wenn uns etwas an der Stimmung in Ägypten beunruhigen sollte, dann ist es diese politische Lethargie abseits von Kairo und nicht etwa die öffentliche Äußerung uns unliebsamer Meinungen. Nur jeder dritte wahlberechtigte Ägypter gab seine Stimme beim Referendum über die neue Verfassung ab. Die Zukunft muss zeigen, ob es den politischen Kräften gelingen wird, diese politische Lethargie – das giftige Erbe der Diktatur –zu überwinden.

Demokratie wird von uns Europäern gerne als Teil unseres kulturellen Erbguts betrachtet. Befürworter aktiver Außenpolitik wollen die Demokratie überallhin exportieren, ob mit Krieg oder Sanktionen. Gegner einer solchen Einmischungspolitik begründen ihre Ablehnung nicht selten mit insgeheim chauvinistischen Argumenten, ganz so, als seien eigentlich nur Europäer demokratiefähig. Beide Seiten vergessen, wie jung die Demokratie in Europa selbst ist: jünger als das Auto, der Strom oder das Maschinengewehr.

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